AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

I Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Verkäufe und
Lieferungen und sonstige Leistungen sowohl mit Verbrauchern als auch mit
Unternehmern. Soll eine Bestimmung nur für eine der beiden Gruppen gelten, so ist die
Gruppe explizit bezeichnet. Abweichenden Vorschriften des Kunden widersprechen wir
hiermit ausdrücklich. Die AGB sind automatisch Bestandteil des Kaufvertrages.


II Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und Änderungen gegenüber
unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind gegenüber Unternehmern stets,
gegenüber Verbrauchern nur dann möglich, wenn sie die Kaufentscheidung nicht
beeinflussen können.


III Lieferbedingungen und Zahlungsbedingungen
Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Gegenüber Unternehmern
bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige
Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte
Sonderversendungsformen werden mit ortüblichem Zuschlag berechnet. Der Kunde hat
das Recht zur Aufrechnung nur wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt wurden,
unbestritten sind oder von uns anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der
Verbraucher nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis
beruht. Dem Unternehmer steht im Falle des Vorhandenseins von Mängeln kein
Zurückbehaltungsrecht zu, es sei denn die Lieferung ist offensichtlich mangelhaft. Dann
besteht ein Zurückbehaltungsrecht, soweit der einbehaltene Betrag im angemessenen
Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung steht.
Alle Lieferungen erfolgen durch den Logistikdienstleister (DPD).


IV Lieferung
Ware, die am Lager ist kommt innerhalb von 5 Tagen bei Nachnahmelieferung oder nach
Geldeingang zum Versand. Ausgenommen hiervon sind PC‐Systeme. Diese werden nach
etwa 7 Werktagen versendet. Die nicht richtige oder nicht rechtzeitige Selbstbelieferung
durch unsere Zulieferer berechtigt uns, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist,
insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit unserem
Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung informiert. Falls die
Nichteinhaltung einer Liefer‐ oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf,
Verkehrsstörungen oder behördliche Verfügungen zurückzuführen ist, beginnt die
Lieferfrist erst mit Wegfall des Hindernisses zu laufen. Bei Nichteinhaltung der
Lieferfrist aus anderen Gründen ist der Kunde berechtigt, eine angemessene Nachfrist
zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen
Leistung vom Vertrag zurückzutreten wenn wir die Nichteinhaltung der Lieferfrist zu
vertreten haben. Im Falle von Mängeln verbleibt es jedoch bei den gesetzlichen
Bestimmungen.


V Gewährleistung
Ist der Kunde Unternehmer, leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer
Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl,
kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung
(Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer
nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln,
steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Luba Moden gewährleistet, dass die
verkaufte Ware, zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Material‐ und
Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei
Eintreffen oder Erhalt der Ware hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und
Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen dies innerhalb von 14
Tagen, ab Empfang, nach Entdeckung schriftlich, so detailliert wie möglich zu
beschreiben bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel; andernfalls ist die
Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Die Gewährleistung
erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder Abnutzung. Die Gewährleistung
erlischt, wenn der Unternehmer oder Kunde die gelieferte bzw. gekaufte Ware
verändert. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des
Verbrauchers dar. Wählt der Kunde wegen eines Mangels nach gescheiterter
Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein
Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiterter
Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies
zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis
und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung
arglistig verursacht haben. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr
ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns Arglist vorwerfbar ist. Garantien im
Rechtssinn erhält der Kunde bei uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon
unberührt.


VI Haftungsbeschränkungen
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach
der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren
Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer
gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei
leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Die vorstehenden
Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung.
Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper‐ und
Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
VII Aufwandsentschädigung
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der „Luba Moden®“/ Lubow
Otto.


VIII Eigentumsvorbehalt
Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur
vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behalten
wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen
aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware
pfleglich zu behandeln. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware,
etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der
Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen
Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Wir sind berechtigt, bei
vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei
Verletzung einer Pflicht nach Absatz. 2 und 3 dieser Bestimmung vom Vertrag
zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Der Unternehmer ist berechtigt, die
Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle
Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung
gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist
der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die
Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen
nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Die Be‐ und
Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag
von uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so
erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns
gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die
Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermengt wird.


IX Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam,
dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDVAnlage
gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten
werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
X Widerrufsbelehrung für Unternehmer
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E‐Mail) oder durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an: Luba Moden, Inhaberin: Lubow Otto, Riehlstr. 11, 14057
Berlin. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder
nur ein verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überprüfung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung ‐ wie Sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre ‐ zurückzuführen ist. Eine solche Prüfung
beschränkt sich in der Regel auf eine optische Überprüfung. Den Wertverlust, der über
die optische Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als
neu verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen. Sie können also
Wertersatzpflicht vermeiden, in dem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch
nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige
Pakete sind auf unsere Kosten zurück zu senden. Es besteht kein Widerrufsrecht bei
Fernabsatzverträgen ‐ zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt worden sind. Weiterhin zur Lieferung von Waren, die eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit
nicht für eine Rücksendung geeignet sind. ‐ Preisreduzierte Ware und anlässlich von
Sonderkaufsaktionen. Jede Rücknahme von Warenlieferungen, die keinem
Widerrufsrecht des Kunden unterliegen, ist grundsätzlich ausgeschlossen. Sofern wir in
diesen Fällen ausnahmsweise Ware zurücknehmen, sind wir berechtigt, eine
Nutzungsentschädigung zu verlangen. Die Nutzungsentschädigung beträgt bei
Rücknahme (ab Ablieferungsdatum) innerhalb von


XI Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UNKaufrechts
finden keine Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich‐rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe
gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder
Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt
sind. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich
dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird
hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder
teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren
wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.


01.01.2011 / Luba Moden, Inhaberin: Lubow Otto, Riehlstr. 11, 14057 Berlin,
Tel: 030/ 30202637, Fax: 030/30833787, E‐Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!